13.05.2014 00:00

169. Unternehmertreff mit Oberbürgermeister Reinhard Paß

„Chancen für die Ruhr“: Essens Oberbürgermeister Paß über Stärken und Schwächen der Region


„Ich glaube nicht an den großen Wurf oder Patentlösungen, gefragt sind pragmatische Ansätze“, ist sich der Essener Oberbürgermeister Rainhard Paß sicher, wenn er über die Zukunftsaussichten seiner Heimatregion spricht. Anlässlich des 169. Unternehmertreffs der ZENIT GmbH referierte der SPD-Politiker am 13. Mai über bereits erreichte Erfolge und zukünftige Herausforderungen des Ruhrgebiets.

 

 

 

Klar sei, dass der viel strapazierte Satz „Unsere Stärke sind unsere Menschen“ nichts von seiner Gültigkeit verloren habe. Das Ruhrgebiet als Region, aber auch die Ruhrgebietsstädte untereinander, stünden im Wettbewerb um diese Menschen. Mit der breit gefächerten Hochschullandschaft und dem reichhaltigen Verkehrs-,Kultur-, Natur- und Sportangebot böte das Ruhrgebiet zwar schon eine überdurchschnittliche Lebensqualität. Ob die Menschen gehalten oder sogar Neubürger gewonnen werden können, werde allerdings vor allem davon abhängen, ob man auf ihre Wünsche eingeht und Bedürfnisse antizipiert, so Paß. Die Kommunen seien hier z.B. bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch den Ausbau der Betreuungsangebote in den vergangenen Jahren sehr weit voran gekommen. Insgesamt sei die Lage der Region nicht so schwarz, wie sie manchmal gemalt würde, vieles habe sich einfach verändert. „Früher stand das Ruhrgebiet auf den drei Beinen Stahl, Kohle und Energie. Heute sehe er es als ein „Tausendfüßler“, getragen vorwiegend von der Innovationskraft der kleinen und mittleren Unternehmen, die sich den neuen Gegebenheiten angepasst haben“, so der studierte Diplom-Chemieingenieur.

Natürlich gebe es auch Schwächen. So sei die Finanzlage der meisten Kommunen weiterhin prekär. Die Situation zwinge die Städte dazu, gezielt und strategisch Stärken zu fördern anstatt „mit der Gießkanne“ zu verfahren. Auch die Energiewende bürde den Kommunen ungeplante finanzielle Lasten auf. Überdurchschnittlich groß seien im Ruhrgebiet bekanntermaßen die sozialen Disparitäten, die hohe Arbeitslosigkeit besonders bei Migranten sowie die Herausforderungen des demografischen Wandels. Land und der Bund stünden hier in der Verantwortung, die Kommunen bei der Behebung von nicht selbst verursachten Problemen zu unterstützen. Die Sparmaßnahmen der letzten Jahre hätten den Städten und Gemeinden hohe Zumutungen abgefordert, seien aber erfolgreich. So habe die Stadt Essen in den 2000er Jahren noch ein tägliches Defizit von 1 Mio. Euro verzeichnet, heute laufe die Schuldenuhr erfreulicherweise sehr langsam rückwärts. „Es fehlt außerdem ein einheitliches Marketing nach außen. Viel vom „Image“ des Ruhrgebiets bezieht sich nach wie vor auf Vergangenes, obwohl das Jahr der europäischen Kulturhauptstadt 2010 hier schon viel im öffentlichen Bewusstsein verändert habe“, merkte Paß kritisch an.

Auf die Frage nach der oft beklagten mangelnden Zusammenarbeit der Ruhrgebietsstädte antwortete der Oberbürgermeister: „Die Kooperation ist besser als ihr Ruf, z.B. bei den Bebauungsplänen und der Flächennutzung, aber auch in anderen Bereichen.“ Einer großen politischen Einheit steht Paß jedoch skeptisch gegenüber. Vom gegenseitigen Wettbewerb profitiere das ganze Ruhrgebiet. Die Städte müssten sich in ihrer Vielfalt beweisen anstatt in einer großen politischen Einheit unterzugehen. „Konsens heißt in vielen Fällen auch Stillstand, weil dann niemand etwas macht“, erklärte Paß.  Vielmehr seien pragmatische Ansätze gefragt. So ließen sich beispielsweise viele Synergien dadurch erzielen, dass der Regionalverband Ruhr (RVR) als Dienstleister der Kommunen agieren und Ressourcen zusammenlegen könnte.